Der Technologiegigant Google sieht sich erneut dem Zorn der russischen Telekommunikationsbehörde ausgesetzt. Die Roskomnadzor hat ein Verfahren gegen Google eröffnet. Dabei handelt es sich bereits um die zweite Maßnahme, die gegen die Suchmaschine innerhalb des letzten Jahres ergriffen wurde.
Am 1. November verständigten sich die russischen Medien- und Internetunternehmen auf ein neues Anti-Piraterie-Memorandum. Eine der Verpflichtungen der Erklärung ist, dass Internetunternehmen Inhalte von Websites blockieren müssen, die verbotene Inhalte oder illegale Aktivitäten anbieten. Nach russischem Recht zählen dazu auch Online-Casinoseiten oder Websites, die solche Aktivitäten bewerben.
Unternehmen, die blockiert wurden, müssen nachweisen, dass sie im Rahmen der Gesetzes des Landes handeln, anstatt dass Roskomnadzor hier einen Nachweis erbringen muss.
Im Jahr 2017 blockierte die Regulierungsbehörde Google zeitweilig, da eines der Suchergebnisse auf eine illegale Glücksspiel-Website verlinkte. Kürzlich drohte die Behörde dem Technologieunternehmen mit einer Geldstrafe von umgerechnet ca. 9.200 Euro. Diese ist für Google zwar unerheblich, allerdings wurde jetzt auch ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet.
Die russische Behörde durchsucht und blockiert weit über zehntausend Websites pro Monat. Zu den blockierten Websites zählen unter anderem auch internationale Glücksspielunternehmen. Diese Websites werden auf die Sperrliste des Landes gesetzt, die von den Internet-Providern berücksichtigt werden muss, um die Websites zu blockieren und die Vorschriften umzusetzen.
Nur in vier der russischen Provinzen sind legale Glücksspielangebote rechtlich vorgesehen. Das Land litt unter einer großen Spielsuchtepidemie, als der Markt noch nicht reguliert wurde. Bis 2002 gab es in Moskau über 50 Casinos, Hunderte Spielräume und Tausende von unregulierten Spielautomaten.
Um die Sucht im Land einzudämmen und einen frühzeitigen schädlichen Einfluss auf Kinder zu verhindern, wurde das Glücksspiel mit Ausnahme der Oblast Kaliningrad, der Stadt Asow und den Regionen Altai und Primorje verboten. Das Online-Glücksspiel ist sogar komplett verboten. Russland hat allerdings einigen lokalen Online-Sportwettenanbietern eine Lizenz erteilt.
Die Bundesbehörde für Telekommunikation blockiert nicht nur ausländische Online-Casinos, sondern auch jede Website, die Dienstleistungen oder Informationen anbietet, die als Werbung für illegale Aktivitäten angesehen werden können.
Neben Google hat Roskomnadzor auch Wikipedia für einen Artikel über Cannabis, GitHub für Beschreibungen von Selbstmordmethoden und die russische Wikipedia wegen der Bewerbung von Drogen gesperrt.
Die Behörde erhält mehr Beschwerden über Glücksspiele als über Drogenhandel oder Pornografie. Auch wenn sich die Behörde bemüht, rechtswidrige Websites zu blockieren, steht bei weitem nicht jede Website, die illegale Aktivitäten bewirbt, auch auf der Sperrliste der Behörde.
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